Sozialkunde · Thema 11
Staatsoberhaupt: Der Bundespräsident
Aufgaben, Kompetenzen und Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung.
Das Amt
Das Staatsoberhaupt bekleidet das höchste politische Amt und vertritt den Staat nach innen und völkerrechtlich nach außen. In Deutschland ist das der Bundespräsident.
Er hat vor allem repräsentative Aufgaben und nur geringe politische Kompetenzen im parlamentarischen Alltag. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.
Aktuell: Frank-Walter Steinmeier, zweite Amtszeit (Wiederwahl im Februar 2022 – das Skript nennt 2021).
Aufgaben
- Repräsentation nach außen (Staatsbesuche) und nach innen (Ansprachen, Staatsakte)
- Völkerrechtliche Vertretung: Verträge unterzeichnen, Diplomaten beglaubigen
- Gesetze ausfertigen und verkünden – dabei prüft er, ob sie verfassungsgemäß zustande gekommen sind
- Ernennung und Entlassung von Bundesministern, Bundesrichtern, Bundesbeamten und Offizieren
- Begnadigungsrecht
- Integration: überparteilich vermitteln, moralische Vorbildfunktion
Kompetenzen gegenüber dem Parlament
- Erreicht bei der Kanzlerwahl auch im dritten Wahlgang niemand die absolute Mehrheit, kann er den Gewählten ernennen oder den Bundestag auflösen.
- Nach einer verlorenen Vertrauensfrage kann er auf Vorschlag des Kanzlers den Bundestag auflösen.
Wahl
- Kandidieren kann, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist.
- Gewählt wird durch die Bundesversammlung, die nur zu diesem Zweck zusammentritt.
- Sie besteht je zur Hälfte aus allen Mitgliedern des Bundestags und aus Vertretern der 16 Länder.
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Welche Rolle hat der Bundespräsident im politischen System?
Er ist das Staatsoberhaupt und bekleidet das höchste politische Amt. Er hat vor allem repräsentative Aufgaben und nur geringe politische Kompetenzen im parlamentarischen Alltag.
Amtszeit: fünf Jahre.
Nenne fünf Aufgaben des Bundespräsidenten.
- Repräsentation nach außen und innen
- völkerrechtliche Vertretung (Verträge, Diplomaten)
- Gesetze ausfertigen und verkünden
- Ernennung und Entlassung von Ministern, Bundesrichtern, Bundesbeamten
- Begnadigungsrecht
- Integration
Welche Rolle spielt der Bundespräsident bei Gesetzen?
Er fertigt die Gesetze aus und verkündet sie (Unterschrift, Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt). Dabei kann er prüfen, ob das Gesetz mit dem Grundgesetz vereinbar und verfassungsgemäß zustande gekommen ist.
Was bedeutet die Integrationsfunktion des Bundespräsidenten?
Das Amt soll die Bundesrepublik einen und Gemeinsamkeiten betonen: überparteilich vermitteln, eine moralische Vorbildfunktion erfüllen und Vertrauen schaffen.
Wann kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen?
- Wenn bei der Kanzlerwahl auch im dritten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreicht wird (er kann stattdessen auch ernennen)
- Wenn der Kanzler die Vertrauensfrage verliert und die Auflösung vorschlägt
Wer wählt den Bundespräsidenten und wer kann kandidieren?
Die Bundesversammlung – sie tritt nur zu diesem Zweck zusammen, in der Regel alle fünf Jahre.
Kandidieren kann, wer deutscher Staatsangehöriger und mindestens 40 Jahre alt ist.
Wie setzt sich die Bundesversammlung zusammen?
Zu gleichen Teilen aus
- allen Mitgliedern des Bundestags und
- Vertretern der 16 Bundesländer (Landespolitiker, Vertreter der Kommunen, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens).
Sie ist die größte parlamentarische Versammlung Deutschlands.